Ehrlichkeit ist das Gebot der Stunde
Beitrag der GKKE zur Auswertung des deutschen Einsatzes in Afghanistan Am 29. Juni 2021 endete nach 20 Jahren offiziell der vom Bundestag mehrfach mandatierte militärische Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan,…
Artikel von Nina Ave
Rüstungsexportbericht der GKKE 2022: Gute Ansätze, die steckenzubleiben drohen
GKKE begrüßt die Bemühungen der Bundesregierung, ein Rüstungsexportkontrollgesetz zu schaffen, weist aber auf weiterhin bestehende gravierende Missstände hin. Die GKKE begrüßt die Bemühungen der Bundesregierung, ein nationales Rüstungsexportkontrollgesetz zu…
GKKE kritisiert Eckpunkte zum Rüstungsexportkontrollgesetz
Trotz positiver Ansätze voller gravierenden Lücken Die GKKE fordert schon seit mehreren Jahren ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Sie begrüßt es deshalb ausdrücklich, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) einen…
Rüstungsexportbericht der GKKE: Zeichen der Hoffnung – aber kein Grund sich zurückzulehnen!
GKKE begrüßt die Ankündigung der neuen Bundesregierung, ein Rüstungsexportkontrollgesetz zu schaffen, weist aber auf weiterhin bestehende gravierende Missstände hin. Die GKKE begrüßt ausdrücklich die Ankündigung der neuen Bundesregierung, ein…
Eine restriktive Rüstungsexportpolitik ist weiterhin nicht in Sicht!
Am 16. Juni 2021 hat die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht für 2020 vorgelegt. Die GKKE setzt sich kritisch mit dem Bericht auseinander. Die Bundesregierung hat 2020 Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert…